Quelle: Der Bundeswahlleiter Es wird sondiert und verhandelt. Aber die »Jamaika«-Koalition hat nur in bestimmten Regionen eine Mehrheit. Am Ende könnte sie, die scheinbare alternative scheinbar alternativlose Konstellation (Lieblingskind der Medien) die Verdrossenheit weiter Teile der Bevölkerung an den Politikbetrieb noch befördern.
Um 18.01 Uhr (Korrektur: siehe PS unten) erklärte Thomas Oppermann, der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD, dass seine Partei nach der Prognose von knapp 20% nicht mehr an einer Neuauflage der sogenannten Großen Koalition interessiert sei und von nun an als Oppositionskraft agieren werde. Natürlich war dies keine spontane Einlassung sondern wohl bedacht. Die Parteispitzen erhalten ...
Ja, ich weiss. Man soll über Tote nichts Schlechtes reden. Und Heiner Geißler ist ja auch ein Politiker, der das Land zu seiner Zeit geprägt hat. Aber der Kult, der seit vielen Jahren um ihn betrieben wurde, hat mich immer überrascht. Er wurde meist von denen forciert, die seine aktive Zeit als CDU-Generalsekretär und als ...
Brigitte Baetz vom Deutschlandfunk hat den »lieben Kollegen« von FAZ und FAS einen Brief geschrieben. Sie verwehrt in diesem Brief gegen das ewige Lamento der Frankfurter den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als »Staatsrundfunk« und von »Zwangsgebühren« finanziert zu kritisieren. Das kann man machen. Aber wie so oft macht der Ton die Musik. Und dieser Ton, den Frau ...
»Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie (...), wenn das Parteihauptquartier einer Regierungspartei systematisch beschließt, die Debatte um die Zukunft des Landes zu verweigern«. Dieser Satz von Martin Schulz vom Sonntag zog eine breite Welle der Empörung nach sich – nicht nur erwartungsgemäß bei den Unions-Granden, sondern auch in anderen Parteien. Schulz versuchte zu ...
Während Martin Schulz mit seiner SPD ein wenig verbissen nach treffenden Wahlkampfthemen sucht, hat die Bundeskanzlerin spätestens seit dem letzten Wochenende mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump einen veritablen und höchst prominenten Helfer erhalten. Mit bzw. gegen ihn kann sie sich als Retterin des Westens und seiner »Werte« wunderbar inszenieren. Merkwürdige Assoziationen kommen mir in ...
Ob diese Diagnose verfrüht ist oder nicht, wird sich zeigen, lesenswert ist Shelby Steeles kurzer Essay auf jeden Fall; einige seiner Aussagen über die Wahl von Donald Trump und den amerikanischen Linksliberalismus lassen sich auch auf seine europäische Spielart und den sich gegen ihn wendenden Rechtspopulismus übertragen: Nicht reale Schuldgefühle, so Shelby Steel, sondern die ...
Ein Journalist (ich nenne ihn X) teilt einen geteilten FAZ-Beitrag eines Freundes auf Facebook. Die Überschrift des FAZ-Beitrags lautet: »Altkanzler Schröder lobt Donald Trump«. X fügt bei seinem Posting auf Facebook noch hinzu: »Alt68er und Putinfreunde stehen zusammen!« Viele Facebook-Freunde von X klagen die Undifferenziertheit des Postings an. Kann und darf man ja machen. Aber ...