In den nächsten Wochen werden die politischen Gesprächssendungen in Radio und Fernsehen nur ein Thema haben: Wer wird zukünftig im Bund regieren? Einen Vorgeschmack auf den Tsunami des Geschnatters vermeintlicher Experten hat man in den … Weiterlesen
Es existiert schon lange, bricht immer wieder auf. Jetzt ist es wieder da, das Trauma der SPD. Es ist das Trauma der Unzuverlässigkeit, der mangelnden, fehlenden Staatstreue. Betrachtet man nur einmal die Entwicklung nach dem … Weiterlesen
Mit »Empathie und zugleich kritischer Distanz« habe sich der Biograph seinem Subjekt zu nähern, so Hans-Peter Schwarz im Epilog seiner politischen Biographie über Helmut Kohl. Der Leser hat dann bereits 940 eng gedruckte Seiten (zzgl. … Weiterlesen
Carsten Schneider ist der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er sagt oft etwas, weil er oft gefragt wird. So richtig habe ich seine Pseudo-Opposition, was die Griechenland-/Euro-Aktivitäten der Regierung Merkel angeht, nicht verstanden, denn immer wenn … Weiterlesen
Irgendwie gehörte Wilfried Scharnagl schon immer dazu. Ich war nur überrascht, als ich in den 70er Jahren erfuhr, er sei »Journalist«. Unter einem Journalisten stellte ich mir einen wenigstens formal dialektischen, offenen Geist vor. Ein … Weiterlesen
Gesetze auf ihre Verfassungstauglichkeit zu überprüfen, ist seit vielen Jahren fast zur Routine geworden. Längst gilt das Bundesverfassungsgericht als die letztbegründende Instanz unter anderem für Datenschützer, Bürgerrechtler, Verfassungsinterpreten und Parlamentarier. Insbesondere Gesetze und Richtlinien, die … Weiterlesen
Am Ende seines Buches über »Jugoslawien und seine Nachfolgestaaten 1943–2011« knüpft Holm Sundhaussen, Professor für Südosteuropäische Geschichte an der Freien Universität Berlin und Co-Direktor des Berliner Kollegs für vergleichende Geschichte Europas, an seine Bemerkung vom … Weiterlesen
Wenn sich Jürgen Habermas in die Niederungen des politischen Alltags begibt und diesen kommentiert, offenbart sich seine zuweilen tendenziöse Wahrnehmung überdeutlich. Plötzlich ist die Deckung hinter dem Fremdwortwall wie in seinem dreiteiligen Essay mit dem … Weiterlesen