Wer verteidigt Europa?
Wer verteidigt Europa? beginnt mit einem Szenario. Es ist 2029, in Deutschland ist eine schwarz-rote Regierung nur noch geschäftsführend im Amt. Die AfD hatte 29,6% Stimmenanteil bei der letzten Wahl; es gibt, wie es scheint, keine Mehrheit mehr ohne sie. Die Ukraine musste größere Gebiete an Russland abtreten, in Frankreich sitzt ein Präsident des RN und die USA hatte unter Präsident Vance ihre Truppen in Osteuropa reduziert. In Berlin ist man überrascht und hilflos: Russland greift über den Suwalki-Korridor das Baltikum an. Und nun?
Ohne solche Szenarien geht es nicht mehr. Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des European Council of Foreign Relations, eines Thinktank, will verdeutlichen, was geschehen könnte, wenn jetzt nichts geschieht. Ihre Kronzeugen sind die Entwicklungen der Vergangenheit, die Beschwichtigungen der Europäer 2014 und noch 2021, als Russland die Truppen vor der Ukraine massierte und alle an ein Manöver glaubten. Besonders Deutschland verweigerte lange, sich den Realitäten zu stellen. Zu wichtig war das russische Gas. Und dann die naiven Beurteilungen 2024, als Donald Trump abermals zum Präsidenten der USA gewählt wurde und alle glaubten, ihn irgendwie einhegen zu können und nicht wahrhaben wollten, dass Trump sich Putin annähern könnte. Schmeicheleien, Verbiegungen, Schönreden – das macht Puglierin mehr als deutlich – helfen höchstens kurzfristig.
Ganz ohne diese Ausflüge in die Vergangenheit kommt das Buch nicht aus. Interessant wird es, wenn es in die Zukunft weist. Dabei wird die zweite Präsidentschaft Trumps als Beginn einer Epoche gesehen, nicht als Ausreißer. Nach Trump dürfte mit J. D Vance jemand bereitstehen, der noch weniger Interesse an der NATO und der Sicherheit und Verteidigung Europas zeigt. Herfried Münkler meinte neulich, Vance sei noch gefährlicher als Trump, weil intelligenter. Mit Vance übernehme, so Puglierin, eine Generation die politischen Geschicke, die gesehen habe, wie Interventionen beispielsweise in Afghanistan oder dem Irak gescheitert waren. Biden sei der letzte Transatlantiker als Präsident gewesen. Und schon Bidens Amtszeit hätte sich anders entwickelt, wenn nicht der russische Überfall auf die Ukraine passiert wäre.
Die Kernfrage: Was macht Russland, wenn der Krieg in der Ukraine beendet ist? Wird man versuchen, weitere Gebiete der ehemaligen Sowjetunion wie Georgien, Moldau oder gar die NATO-Länder des Baltikum unter seine Kontrolle zu bringen? Die Schätzungen von erneuten, möglichen kriegerischen Interventionen Russlands, schwanken zwischen drei und zehn Jahren. Währenddessen modernisiert sich die russische Armee fortlaufend; nicht nur die Nuklearstreitmacht wird auf den neuesten Stand gebracht. Es gibt eine Partnerschaft Russlands mit China; ohne China könnte Putin den Krieg in der Ukraine nicht fortsetzen. Dennoch wird diese Allianz im Buch nüchtern als Zweckgemeinschaft angesehen. Russland begibt sich mittelfristig in die Hände Chinas. Die von Russland begonnene Kriegswirtschaft kann man, so die These, nicht so rasch abstellen. Vielleicht wendet man sich auch der Arktis zu (Svalbard)? Puglierin deutet an, dass auch ein Wechsel an der Spitze Russlands zunächst kaum Veränderungen bringen dürfte. Sicherlich, zwingend sind militärische Szenarien nicht – aber: siehe oben!
Die Interessen der USA verlagern sich schon seit der Obama-Ära auf den Indopazifik. Man ist auf der Suche nach einem Umgang mit der neuen Großmacht China. Aber Puglierin zeigt deutlich, dass die NATO und damit die europäische Sicherheit ohne die USA nicht funktioniert. Somit gilt es für Europa, so schnell wie möglich die Balance zu finden, eigene Strukturen aufzubauen, ohne den Amerikanern Anlass zu geben, sich vorzeitig aus Europa zurückzuziehen. Das gilt sowohl für die konventionelle Verteidigungsfähigkeit aber vor allem für die Abschreckung durch die sogenannte »nukleare Teilhabe«. Sie besagt, dass im Ernstfall von Luftwaffenstützpunkten in Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlanden oder der Türkei speziell ausgerüstete amerikanische Kampfflugzeuge mit taktischen Atomwaffen bestückt als Unterstützung konventioneller Verteidigungsmaßnahmen eingesetzt werden könnten (die Entscheidung über den Nuklearwaffeneinsatz liegt beim amerikanischen Präsidenten). Diese Teilhabe bildet einen wesentlichen Kern der Abschreckungsdoktrin, ist aber vollkommen abhängig von amerikanischer Militärlogistik.
Gezeigt wird, dass die notwendige Abschreckung gegenüber einem revisionistischen Russland aus militärlogistischen und ‑strategischen Gründen alleine mit britischen und/oder französischen Atomwaffen nicht möglich ist. Die Autorin entzaubert en passant Macrons Offensive von 2020, in der Frankreich eine engere europäische Zusammenarbeit auf nuklearem Sektor anbot. Auch die Ideen einer »EU-Bombe« oder der nuklearen Bewaffnung anderer Ländern wie beispielsweise Polen wird gut begründet eine Absage erteilt.
Zwar haben die USA die nukleare Teilhabe bislang nicht infrage gestellt. Die ständig wechselnden Aussagen der aktuellen Regierung hinsichtlich der Bündnistreue der USA betrifft vor allem den konventionellen Bereich, inklusive der Stationierung von US-Soldaten in Europa, geben jedoch Anlass zur Besorgnis. Trump stellt hier bisweilen die Kostenfrage in den Vordergrund, vermittelt den Eindruck, die NATO sei ein Kaufladen und degradiert militärischen Schutz zur »Verhandlungsmasse«. Das gilt auch für die von den USA zur Verfügung gestellten Informationen diverser Nachrichtendienste, die unerlässlich sind.
Die vordergründig guten Zahlen der europäischen Streitkräfte und deren Ausrüstungen klingen besser, als sie sind. Etliche Länder haben ihre Armeen zahlenmäßig geschrumpft. Es gibt keine einheitlichen Waffensysteme; nahezu jede Nation beharrt auf ihre Versionen. Es herrscht bisweilen Uneinigkeit über Prioritäten, Ziele und Ressourcen. Länder wie Spanien oder Portugal halten die Ängste der baltischen Staaten unter Umständen für übertrieben. Beschaffungssysteme sind häufig dysfunktional, Material ist veraltet, Waffen oft nicht mehr funktionsfähig, Munitionsvorräte ausgedünnt. Bei Neukäufen verlässt man sich weiter auf amerikanische Produkte. 64% der in den letzten fünf Jahren eingekauften Rüstungsgüter der Europäer stammen aus den USA. Das Ziel in der konventionellen Ausstattung muss aber sein, unabhängiger von den USA zu werden, den europäischen Beitrag in den Lieferketten zu erhöhen.
Puglierin formuliert die strategischen Herausforderungen der Europäer, arbeitet sie Punkt für Punkt ab und legt die Finger in die zahlreichen Wunden. Alte Gewissheiten und Abläufe müssen auf dem Prüfstand. »Um verteidigungsfähig zu werden, brauchen die Europäer durchhaltefähige Streitkräfte, schlagkräftige militärische Fähigkeiten, eine wettbewerbsfähige Rüstungsindustrie und die finanziellen Mittel, um all dies langfristig zu sichern.« Aber es geht noch weiter: »Militärische und zivile Verteidigung sind nicht zu trennen.« Es geht um den »Ausbau kritischer Verkehrswege«, einen robusten Schutz gegen hybride Angriffe wie Cyberattacken und die Sicherheit sogenannter kritischer Infrastruktur. All dies soll, so das Ideal, in konzertierten, möglichst europäisch angelegten Aktionen umgesetzt werden; »nationale Souveränitätsvorbehalte« müssen abgebaut werden. Und vor allem: es muss in einem überschaubaren zeitlichen Rahmen geschehen.
Puglierin trennt Europa und Europäische Union, betont, dass strategisch wichtige Länder wie Großbritannien und Norwegen mit ins Boot gehören, was es aber nicht einfacher macht. Je mehr sie ins Details geht, umso häufiger fragt sich der Leser, wie dies mit bzw. – in großen Teilen – in bzw. mit dieser Europäischen Union funktionieren soll. Zum einen umgeht sie dezent die Finanzierungsfrage. Schätzungen zufolge sind rund »250 Milliarden Euro erforderlich, damit sich die EU ohne Unterstützung der USA verteidigen könnte – und zwar jährlich«, so ein Artikel in der Welt. Und dann die Situationen, in denen sich EU und NATO immer wieder selber im Weg stehen, was sich zum Beispiel im Konflikt zwischen dem EU-Mitglied Zypern und dem NATO-Mitglied Türkei zeigt. Keine Erwähnung findet die Frage, wie man ein sich »neutral« gebendes Österreich in eine EU-Sicherheits- und Verteidigungsstrategie einbinden will.
Ausdrücklich begrüßt Puglierin kleinere, eher informelle Bündnisse, wie die »NB8« (fünf nordische Länder mit den drei baltischen Staaten) oder die »E5« (Deutschland, Großbritannien, Italien, Frankreich und Polen) – warnt jedoch gleichzeitig vor Zersplitterung von Kräften und Ressourcen. Nur am Rande werden die Probleme mit Ländern wie Ungarn, der Slowakei und Tschechien, die aktuell eher blockierende Funktionen einnehmen, artikuliert. Kaum spricht die Autorin die möglichen Regierungswechsel in Frankreich (RN) oder Großbritannien an, was nach dem Eingangsszenario erstaunt. Die politischen Gemeinsamkeiten sind in demokratisch verfassten Staaten immer nur Momentaufnahmen auf Zeit und volatil. Langfristige Planungen werden erschwert, weil jede Wahl gravierende außen- und sicherheitspolitische Folgen haben kann und somit langfristige Projekte erschwert.
Überhaupt keine Berücksichtigung finden jene Strömungen in den zumeist westeuropäischen Gesellschaften, die für derartige Mammutprojekte sowohl aus finanziellen wie aus gesellschaftlichen Gründen wenig bis kein Verständnis zeigen. Sie zeigen sich sowohl im rechten, libertären und natürlich auch im linken Milieu. Letzteres erlebt gerade eine Renaissance, nicht zuletzt weil der uralte linke Traum eines sich aus Europa zurückziehenden Amerika Wirklichkeit werden könnte. Die angesprochenen Sicherheitsmaßnahmen, inklusive personeller Aufrüstung der Streitkräfte können nur im breiten Konsens mit der Bevölkerung erreicht werden. Aber der fehlt häufig.
Dass diese Überlegungen im Buch keine Rolle spielen, zeigt sich auch in der Bewertung der »Zeitenwende«-Rede von Kanzler Scholz kurz nach der Invasion Russlands. Puglierin schreibt, dass die positivste Resonanz auf diese Rede aus dem Ausland kam. Endlich glaubte man, Deutschland habe seine Rolle erkannt. Dann jedoch rasch die Enttäuschung, als, wie es heißt, »Berlin anschließend wieder in der eigenen Nabelschau versank«. Die »Nabelschau« bestand vor allem darin, die immer noch aktiven russlandfreundlichen Protagonisten vor allem in der SPD, deren unheilvolles Handeln der letzten Jahrzehnte kaum aufgearbeitet wurde, in die »Zeitenwende«-Politik einzubinden.
Es ist symptomatisch, dass das fünfte Kapitel des Buch mit der Überschrift »Die Rolle Deutschlands« nur viereinhalb der rund 250 Seiten umfasst. »Führung bedeutet, vom bloßen Regieren wegzukommen« lautet der Kernsatz in diesem Kapitel. Er klingt gerade wenn man den insgesamt zurückhaltenden Duktus von Jana Puglierin nimmt, wie ein Hilfeschrei. In den letzten rund zwanzig Jahren in Deutschland wurde selbst das Regieren entweder durch Administration oder, in der »Ampel« durch hektische, ideologiegetriebene Maßnahmen ersetzt. Strategische Führung war in den meisten Politikfeldern Fehlanzeige. Weiterwursteln war und ist angesagt. Inzwischen existiert in der Europäischen Union ein ungeheurerer Bürokratieapparat, der längst alle Lebensbereiche der Bürger bis hin zum Abstand zwischen den Stäben eines Grillrosts normiert und bestimmt. Es ist nicht auszumachen, wie sowohl die Institutionen der EU wie auch das Personal die von der Autorin vorgeschlagenen, notwendigen und anspruchsvollen Sicherheits- und Verteidigungsmaßnahmen umsetzen können.
Wer verteidigt Europa? lautet die alles entscheidende Frage. Man sieht die politischen Verantwortlichen förmlich, wie sie mit dem Finger auf den jeweils anderen zeigen. Es geht einem nach der Lektüre dieses Buches von Jana Puglierin nicht unbedingt besser, was der Autorin nicht anzulasten ist. Ich stelle es jetzt ins Regal und werde es von Jahr zu Jahr in die Hand nehmen, um zu sehen, was sich getan hat.