Diese einleitenden Ausführungen sollen die Thesen aus Jan-Werner Müllers Buch »Was ist Populismus?« vorstellen. Dies soll so neutral wie möglich geschehen; wo dies nicht der Fall sein sollte und voreiliges Urteil hervorschimmert, bitte ich um Nachsicht.
Was ist Populismus?
Inzwischen gibt es kaum noch eine Nachrichtensendung, die ohne den Begriff des »Populismus« aufkommt; meist in der Form als »Rechtspopulismus«, etwa wenn es um die österreichische FPÖ, den französischen Front National, die ungarische oder die polnische Regierung geht. Aber was ist eigentlich Populismus? Welche Folgen hat er, könnte er haben? Jan-Werner Müller, Lehrer für politische Theorie und Ideengeschichte in Princeton, möchte mit seinem Buch »Was ist Populismus?« abseits tagespolitische Aufgeregtheiten eine »kritische Theorie des Populismus« formulieren.
Bereits auf den ersten Seiten bilanziert er seine These: Populismus sei »der Tendenz nach zweifelsohne antidemokratisch«. Populisten gefährdeten die Grundprinzipien der repräsentativen Demokratie. Populismus sei »eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen«. Daher engagierten sich Populisten für plebiszitäre Elemente, aber, so die These, »Populisten interessieren sich gar nicht für die Partizipation der Bürger an sich; ihre Kritik gilt nicht dem Prinzip der politischen Repräsentation als solchem … sondern den amtierenden Repräsentanten, welche die Interessen des Volkes angeblich gar nicht vertreten.«
Es gibt laut Müller zwei essentielle Identifikationsmerkmale für Populismus, die ineinander greifen. Zum einen ist er antipluralistisch (nicht per se anti-institutionell). Und zum anderen nimmt er für sich und seine politischen Thesen die alleinige moralische Vertretung in Anspruch. Und so kommt es, dass, »wer sich ihnen [den Populisten] entgegenstellt und ihren moralischen Alleinvertretungsanspruch bestreitet«, »automatisch nicht zum wahren Volk« zugeschlagen und am Ende ausgegrenzt werde. Populisten sagen: »Wir – und nur wir – repräsentieren das Volk«, und das nicht als empirische, sondern als moralische Aussage.