…sprach der Rechtsanwalt und ehemalige Bürgermeister von New York Rudolph Giuliani, um möglichen Diskussionen über die Frage, ob sein Mandant Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, bei einer möglichen Gerichtsverhandlung die Wahrheit sagen … Weiterlesen
Quelle: Der Bundeswahlleiter Es wird sondiert und verhandelt. Aber die »Jamaika«-Koalition hat nur in bestimmten Regionen eine Mehrheit. Am Ende könnte sie, die scheinbare alternative scheinbar alternativlose Konstellation (Lieblingskind der Medien) die Verdrossenheit weiter Teile … Weiterlesen
Jeder, der die Regeln der Logik beherzigt, wird vor dem Umkehrschluss zurückschrecken; er wird erkennen, wenn er es nicht ohnehin weiß, dass das »tertium non datur« hier gar nicht gültig ist, da sich an diesem … Weiterlesen
Nach Wahlen wie dieser (in Bremen) schwillt der Jammergesang der ach so niedrigen Wahlbeteiligung bei nahezu allen Kommentatoren wieder an. Da ist von Defiziten in der Demokratie die Rede, wenn noch nicht einmal 50% der … Weiterlesen
Wenn die hier vertretene Leserichtung, möglicherweise auch nur in Teilen, zutreffend sein sollte, dann ist die Auseinandersetzung mit Pegida bedeutsam, weil ihre Ergebnisse über das konkrete Phänomen hinaus reichen: Pegida wäre dann, mehr in ihrer … Weiterlesen
Geradezu verblüffend aktuell: »Sooft ich eine politische Rede höre, oder lese, was die uns Regierenden schreiben, bin ich entsetzt, seit Jahren nichts zu vernehmen, was einen menschlichen Klang hätte. Es sind immer die gleichen Worte, … Weiterlesen
An die durch drei Punkte gekennzeichnete Leerstelle lassen sich, je nach Grad der politischen Extrapolation, verschiedene Worte setzten: Bundesheer, Sozialdemokratie/Volkspartei, große Koalition, Österreich; — die jeweils vorangehende Bezeichnung als pars pro toto der nachfolgenden.
Eine Verdichtung von Indizien, Zuständen und Befindlichkeiten, im Besonderen, aber nicht ausschließlich, der österreichischen, repräsentativen Demokratie, soll exemplarisch die Notwendigkeit ihres Umbaus aufzeigen und seine Richtung knapp skizzieren. Nicht mehr: Das Warum entscheidend, die konkreten … Weiterlesen