Stichwort-Archiv: Demokratie

Jan-Werner Müller: Was ist Populismus?

Anmerkung zur Leserunde: Diese einleitenden Ausführungen sollen die Thesen aus Jan-Werner Müllers Buch »Was ist Populismus?« vorstellen. Dies soll so neutral wie möglich geschehen; wo dies nicht der Fall sein sollte und voreiliges Urteil hervorschimmert, bitte ich um Nachsicht. Inzwischen … Weiterlesen

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Der österreichische Bundespräsident

Versuch einer Diskussionsgrundlage zur Neudefinition des Amtes Im Rahmen der Bundespräsidentschaftswahl 2016 wurde das Amtsverständnis des Bundespräsidenten thematisiert; es ging dabei weniger um dessen weitreichende Kompetenzen, die manche Juristen als autoritär ansehen, sondern um die tatsächlich praktizierte Amtsführung in Zusammenhang … Weiterlesen

Veröffentlicht in: Demokratie und Rechtsstaat | Stichworte: , , , , | 8 Kommentare

Kauders Sargnägel

Das ist kein Pranger. Aber eine Dokumentation. Nachstehend die Liste der Unions-Abgeordneten, die heute zum sogenannten Dritten Rettungspaket (»Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands«) mit »Nein« gestimmt haben. Und dies ungeachtet der Drohungen des Fraktionsvorsitzenden Kauder. Legende: Die kursiv gesetzten Namen, die am … Weiterlesen

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Fetisch Wahlbeteiligung

Nach Wahlen wie dieser (in Bremen) schwillt der Jammergesang der ach so niedrigen Wahlbeteiligung bei nahezu allen Kommentatoren wieder an. Da ist von Defiziten in der Demokratie die Rede, wenn noch nicht einmal 50% der Wahlberechtigten von ihrem Recht Gebrauch … Weiterlesen

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Peer Steinbrück: Vertagte Zukunft

Da sitzt er, der Mann der vor anderthalb Jahren Kanzler werden wollte. Auf einer Treppe, im Anzug, mit roter Krawatte. Für seine Verhältnisse lächelt er fast. »Ver­tagte Zukunft« steht über ihm, in passender Farbe zur Krawatte. Darunter »Die selbstzufriedene Republik«. … Weiterlesen

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Michel Houellebecq: Unterwerfung

Michel Houellebecqs Roman »Unter­werfung« wurde nicht zuletzt wegen der wenn auch länger zurück­liegenden kritischen, zum Teil durchaus be­leidigenden Äußerungen des Autors zum Islam argwöhnisch untersucht. Die Koinzidenz zwischen der Erstver­öffentlichung und den schrecklichen Morden von Paris liegt natürlich außerhalb des … Weiterlesen

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Pegida: Phänomen einer Entfremdung?

Wenn die hier vertretene Leserichtung, möglicherweise auch nur in Teilen, zutreffend sein sollte, dann ist die Auseinandersetzung mit Pegida bedeutsam, weil ihre Ergebnisse über das konkrete Phänomen hinaus reichen: Pegida wäre dann, mehr in ihrer Zusammensetzung als in ihren Forderungen, … Weiterlesen

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Diskursethik und Demokratie

Einige Wortmeldungen, Beurteilungen und Stellungnahmen zu Pegida sind ein Anlass, um über die Grundlagen und die Wichtigkeit des öffentlichen Diskurses1 als Mittel der Verhandlung (über Politik) in Demokratien nachzudenken; daneben gibt es eine Reihe beinahe täglich angewandter rhetorischer Tricks, die … Weiterlesen

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