Notizen aus der Provinz

In Düsseldorf ist Wahlkampf. Nicht, dass das Interesse der Bevölkerung riesig wäre. Schliesslich sind noch Sommerferien und die Oberbürgermeisterwahl erst am 31. August. Nach und nach beginnt man sich vielleicht über die komischen Plakate zu wundern, die Leute zeigen, die man noch nie gesehen hat. Und den Brief mit der Wahlbenachrichtigung hat man erst seit ein paar Tagen.

Leider scheint die These, dass Alliterationen als eher komisch und karikierend betrachtet werden, bei den Wahlkämpfern von SPD und den Grünen nicht bekannt zu sein. Zumal, wenn die Werbeagentur, die für den Wahlkampf verantwortlich zeichnet, selber einen Namen wie »Kreativ Konzept« trägt. Was kann man da schon anders erwarten: »Kort­mann kommt!« heisst es dort (SPD und Grüne haben eine gemeinsame Kandidatin; die Grünen plakatieren allerdings dezenter ohne das Portraitbild). Die Dame heisst auch noch Karin Kortmann – man hätte auch »Karin Kortmann kommt« plakatieren können. Aber: Wo kommt sie denn? Wo kommt sie her? Ist das eine Drohung oder eine Ver­heissung des Messias – in Form einer weiblichen Variante? Und: Hat sie überhaupt einen Parkplatz?

Auch der Kandidat der »Freien Wähler« Klaus Kirchner wirbt mit einem kernigen Spruch »Stark und Sozial« heisst es da, und: »Kirchner kann’s«. Auch hier scheinen sich die Ambivalenzen der Alliteration noch nicht herumgesprochen zu haben.

Mit all dem hat der Kandidat der CDU nichts zu tun. Nicht nur, dass Dirk Elbers nahezu umfassende Hilfe der »Rheinischen Post« erhält (der mit Abstand grössten Lokalzeitung in Düsseldorf), die alleine schon die Einweihung eines »Wahlkampfbüros« als gesellschaftliches Ereignis bejubelt. Unverblümte Wahlkampfhilfe für den »Hausmeister Dirk« kommt auch von Wolfgang Osinski, Kommunikationsberater und Betreiber des ominösen »Düsseldorf-blog« (mit einer stattlichen Kundenliste, die aber immerhin aufgelistet wird), einer »Zeitung im Internet«, die »in der Regel abseits vom Mainstream« agiert, und – wow! – »auch kritisch« berichtet (freilich sucht er sich aus, gegen wen diese Kritik gerichtet ist). Natürlich geht man – ganz abseits vom Mainstream – davon aus, dass es Elbers schafft (soviel zum Demokratie­verständnis). Das »Düsseldorf-blog« hat übrigens eine interessante Linkliste, die unter anderem auch das rassistische Weblog »Politically Incorrect« aufführt. Bei dieser virtuellen Geistes­partnerschaft braucht man auch keine Stabreime als Wahlkampfslogans mehr. Wobei mir dann die doch lieber sind.


Eine pointierte Sicht auf den Düsseldorfer Wahlkampf findet man übrigens in der »Rainer’schen Post«. Auch wenn man gelegentlich ob der Polemik ein bisschen erschrecken mag – das ist eindeutig mehr als nur unterhaltsam.


Ergänzung – 07. August: In der NRZ kann man jetzt Antworten der beiden Kandidaten Elbers und Kortmann auf stadtpolitische Fragen nachlesen. Mir fallen die teilweise sehr kurzen Sätze von Elbers auf. Und vermutlich nennt man das »politisches Talent«, wenn man so antwortet, dass man eigentlich nichts sagt.


>>>>Notizen 2. Teil

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13 Kommentare zu »Notizen aus der Provinz«:

  1. Peter Viehrig sagt:

    Zur Zeit…
    ist es ja (wieder mal) ein Krampf, bei twoday-Seiten einen Kommentar auch abschicken zu können. Und eigentlich will ich auch nur loswerden:

    Sie schreiben herrliche Beiträge!

    Aber das will ich eben auch loswerden. Danke für diese Aufheiterung zum Nachmittag!

    Aber warum verlinken Sie bei der »Rainer’schen Post« nicht direkt auf den Artikel?

    #1

  2. Ja, twoday stümpert.
    Ich verstehe nicht, was Sie mit Ihrer Frage meinen. Der »Hausmeister Elbers« ist doch verlinkt. Sorry, das war beim basteln untergegangen: Der »Hausmeister«

    #2

  3. Peter Viehrig sagt:

    »Eine pointierte Sicht auf den Düsseldorfer Wahlkampf findet man übrigens in der ‚Rainer’schen Post.'« Ich meinte den Link unter »Rainer’schen Post«, wer in zwei Tagen den Artikel »Wahlwerbers Wahnsinn« lesen will, sucht nun nicht mehr…

    #3

  4. walhalladada sagt:

    Schein schreibt spontan: Auf lokaler Ebene scheint Wahlkampf erst Recht für den Arsch :)

    #4

  5. Aber Schein,
    Sie spielen doch nicht auf die Physiognomie des Herrn…. Also, nein…

    #5

  6. Naja, die Empfehlung den Kandidaten der Linken zu wählen…was soll’s? Vielleicht ist der ja mehr vernetzt als Frau Kortmann. Wie er seine Forderungen bezahlen will, sagt er auch nicht. Das ist bei den West-Linken eben so.

    #6

  7. Peter Viehrig sagt:

    Nun, wenn Sie diesen Artikel nicht meinten, welchen dann? Helfen Sie mir. Wo findet man bei der Rainer’schen Post eine pointierte Sicht auf den Düsseldorfer Wahlkampf?

    »Das ist bei den West-Linken eben so.« Nicht nur bei denen, im Gegensatz zum politischen Horizont der Linken, hat sich die Vorstellung von der Gelddruckerpresse und/oder Enteignung als Lösung im kommunistischen und sozialistischen Meinungsspektrum globalisiert. Das weltweite Versagen des sozialistischen Systems hat offenbar nicht ausgereicht, diesen Leuten zu verdeutlichen, daß eben auch dem Sozialismus bestimmte Erscheinungen immanent sind. (Und fließende Milch und Honig sind es nicht.)

    #7

  8. Ja, den meinte ich auch. Und den »Hausmeister«-Artikel und dann vielleicht sowas.

    Mein Eindruck von den (von mir jetzt so genannten) »Ost-Linken« ist ein leicht anderer. Man kann die Entzauberung in Berlin sehen – dort machen sie ein Programm mit, dass sie anderswo energisch bekämpfen würden. Die »Linke« – als Partei – ist in Deutschland tatsächlich gespalten. Im Osten gibt es pragmatische Kräfte, die auf kommunaler Ebene gute Arbeit leisten – und im Land dann die Schnauze halten (sozusagen »grünengemäss«). Dieser Prozess steht im Westen diesem bunten Haufen noch bevor.

    Ich muss bekennen (Ihnen kann ich’s ja sagen – es liest ja eh keiner mit), dass ich inzwischen was die SPD/Linke angeht zu einem Zynismus gefunden habe: Soll doch Frau Y. in Hessen mit den Linken koalieren (oder sich dulden lassen) – das wird fatale Folgen für die SPD im Bund haben und die Wahl für CDU/CSU/FDP ist damit fast schon gewonnen (es sei denn, es passieren noch gravierende Fehler). Der Linkspartei gefällt das wahrscheintlich, weil die Position des Meckerers, der keine Verantwortung übernehmen will, immer angenehmer ist. Das haben Lafontaine und Stasi-Gysi* immer schon so gehalten: Wenn’s Ernst wurde, haben sie die Flucht ergriffen.


    *Nein, nicht das Gysi vermutlich Stasi-IM war, stört mich. Mich stört, dass er dies – bar jeder Vernunft – bestreitet. Und das er – ausgerechnet er, der sich immer zum Anwalt der Menschenrechte aufspielt – mit allen juristischen Mitteln versucht, Meinungen zu unterdrücken. Das zeigt den wahren Geist: Der Apfel fällt offensichtlich wirklich nicht weit vom Stamm. Schade drum, denn Gysi ist ein kluger Kopf.

    #8

  9. Peter Viehrig sagt:

    Auch wenn das jetzt nur im weiteren Sinne zum Thema gehört, aber da Sie es ansprechen und es, glaube ich, zum eigentlichen Kernpunkt unserer Debatte Clement/Beck/Ypsilanti führt, ich bin bezüglich der Linkspartei noch überhaupt nicht mit mir (und ihr) im reinen. Das liegt mit Sicherheit auch an meiner Herkunft.

    »Mein Eindruck von den (von mir jetzt so genannten) »Ost-Linken« ist ein leicht anderer. Man kann die Entzauberung in Berlin sehen – dort machen sie ein Programm mit, dass sie anderswo energisch bekämpfen würden.«

    Die SED-Nachfolgepartei ist eine Kaderpartei. Hier gilt der Vorwurf, den Sie meiner Meinung nach zu unrecht der SPD machten. Das gemeine Mitglied der Linkspartei und der ostdeusche Wähler wissen das. Deshalb bleibt auch zur Verwunderung einiger westdeutscher Politiker die »Entzauberung« aus. Erste Priorität (im Klassen- und Systemkampf) haben Machterwerb und Machterhalt, das ist dort (unausgesprochenes) Allgemeinwissen (stand so früher auch in den Lehrbüchern). Es kommt folglich kaum einer in der Bevölkerung auf die Idee, ihr aus einer Abweichung vom Partei- und Wahlprogramm bei Einzug in eine Koalitionsregierung einen Vorwurf zu machen.

    »Ich muss bekennen …, dass ich inzwischen was die SPD/Linke angeht zu einem Zynismus gefunden habe: Soll doch Frau Y. in Hessen mit den Linken koalieren (oder sich dulden lassen)«

    Irgendwie beneide ich Sie um diese Sicht – ich bin im Zwiespalt. Weshalb ich dem Clement schon sauer war und noch bin: Hätte er die Schnauze gehalten, dann hätte die Bundes-SPD Frau Y. in eine große Koalition ohne Koch zwingen können. Nun fehlt dafür ein erbärmliches Promille Stimmen. Die Hessen-SPD war schon immer, soweit ich mich jedenfalls erinnere, überwiegend dem linken Flügel zugetan. So liefern Clement und Koch ideale Steilvorlagen zur Legimitation des Wortbruchs.

    Zu Gysi schweige ich jetzt lieber, sonst wird’s strafrechtlich…

    Ganz generell ist das ein Thema, bei dem mir ein Beitrag von Ihnen wahrscheinlich sehr helfen könnte, meine Sicht zu ordnen. Durch die emotionale Vorbelastung meinerseits fällt es mir sehr schwer, Objektivität zu gewinnen. Nüchterne Sichtweisen helfen bei der Klärung. Und da ich den deutlichen Eindruck habe, Sie hätten dazu etwas zu sagen… Das ist aber nur als Anregung zu verstehen.

    #9

  10. Anregungen…
    sind immer willkommen – aber ich glaube, ich kann zum »Phänomen Linkspartei« nicht viel beisteuern.

    Das hat zum einen damit zu tun, dass ich aus westdeutscher Sicht sicherlich dieses Phänomen nicht ganz zu erfassen vermag und zum anderen, weil ich nicht sicher bin, ob es sich nur um ein Strohfeuer-Phänomen handelt oder eine grundsätzliche, langfristige Entwicklung eingeleitet wird.

    Ich sehe Parallelen zu der SPD von Anfang der 80er Jahre, die sich sehr lange den Grünen nicht nur verschlossen, sondern diese dämonisiert hat (ein strategischer Fehler von Schmidt – und auch Brandt als Parteivorsitzender). Das hat den Grünen eher genutzt. Statt sich programmatisch auseinanderzusetzen und Teile in die eigene Programmatik einzubinden und andere, »unmögliche« Programmpunkte entsprechend zu desavouieren, gab es diese Schmuddelkinder-Attitüde. Das hat im Grunde erst Mitte der 90er Jahre aufgehört, als irgendwann die »Fundis« aus den Gremien der Grünen verschwanden (die, die jetzt als »Linke« bei den Grünen gelten, stellen längst das »System« nicht mehr infrage, sondern haben nur radikalere Politikentwürfe, die aber alle im System verankert sind). Jetzt waren die Grünen auch für die Schrebergartengenossen eine zwar ungeliebte, aber akzeptierte Koalitionsalternative (die FDP hatte sich längst als fast ausschliesslich wirtschaftsliberale Kraft positioniert).

    Der Rest ist bekannt – ’98 der Wechsel. Was mich sehr erstaunt ist, dass bereits zehn Jahre später von diesem »Aufbruch« rein gar nichts mehr übriggeblieben ist. Eine Koalition SPD/Grüne hat mit einer irgendwie gearteten »Liebesheirat« nichts mehr zu tun; »lustlose One-Night-Stands« trifft es wohl eher.

    Zurück zu der Linkspartei. Die Affekte ihr gegenüber sind ähnlich wie bei den Grünen. Und auch wieder nicht. Weil drei Punkte noch dazukommen:

    1. Lafontaine – Die persönliche Kränkung bei vielen »Genossen« ist immer noch sehr gross. Klaus Harpprecht nannte ihn in der aktuellen »Zeit« einen Vulgärjesuiten (Artikel noch nicht online).

    2. Ausrichtung der SPD zur Mitte oder »back to the roots«? – Im Gegensatz zu den Grünen, die als junge Protestbewegung die SPD seinerzeit nur mangels Alternative kurz bevorzugten, ist die WASG, die grosse Teile der West-Linke ausmacht, Fleisch von der SPD. Es handelt sich dabei zwar grössenteils um Träumer, die die neuen sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen dadurchmeistern wollen, in dem sie sich zur Insel erklären, aber der Diskurs, wie sich die Partei positionieren soll, ist unter Schröder ausgeblieben.

    3. DIe Linke greift den potentiellen Koalitionspartner barsch an. – Auch das ist neu: Statt den »eindeutigen« politischen Gegener anzugreifen, werden der SPD (und in Teilen der Grünen) die Stimmen abgeworben – mit einer teilweise aggressiven und auch hämischen Rhetorik (Gysi). Das man damit rein mathematisch eine Art »Nullsummenspiel« betreibt, geht den Leuten nicht auf – oder es ist Kalkül. Statt beispielsweise ein Verhältnis von 36-10-8 (SPD/Grüne/Linke) anzustreben, will man wohl eher 25-10-20. Auch das mit unter anderem mit persönlichen Eitelkeiten (Lafontaine) zu tun.

    Der grundlegende Fehler der SPD lag in dem Entschluss 1990, ehemalige SED-Mitglieder, die eben »nur« Mitglieder waren, grundsätzlich nicht in die SPD kommen zu lassen. Damit wollte man Denunziationskampagnen der CDU/CSU vorbeugen (die sich – soweit es ging – der »Blöckflöten«-Leute wenigstens am Anfang gerne bedient hat). Mit dieser Ausgrenzung hat man dazu beigetragen, dass viele ehemalige SEDler, die sich weiter politisch betätigen wollten, fast notgedrungen in der PDS verblieben sind. Egon Bahr schrieb dazu 2007 in der »Zeit«:

    Dass die SED tot war, bestätigte die Gründung der PDS. Willy Brandt hat versucht, seine Partei zu einem Beschluss zu bewegen, wonach jedes ehemalige SED-Mitglied, das sich keines schweren Vergehens schuldig gemacht hat und das Programm der SPD bejaht, Mitglied der SPD werden könnte. Das sollte über die Ortsvereine beantragt werden, in denen die Antragsteller bekannt waren. Er wollte damit verhindern, dass die PDS starken Zulauf bekam. Leider setzte er sich damit in der eigenen Partei, zuletzt auf dem Vereinigungsparteitag von SPD und SDP, der Gründung der Sozialdemokraten in der DDR, nicht durch. Viele Menschen aus sozialdemokratischen Familien wurden abgewiesen.

    Wie bereits oben gesagt: Ich weiss nicht, ob die »Linke« nur ein Strohfeuer oder dauerhaft ist. Schaut man ihre Programmatik an, so ist sie für mich die kapitalistische Partei überhaupt: Sie versucht, durch Umverteilung Partizipation der Massen am Konsum zu erhöhen – ein urkapitalistisches Anliegen. Das ist eben nur populär, von erschreckender Ausdruckslosigkeit und müsste angreifbar sein, ohne bei jedem zweiten Wort in Beissreflexe zu verfallen.

    Was Sie zur nicht stattfindenden »Entzauberung« sagen, ist sehr interessant. Ich glaube aber nicht, dass dies auf Dauer trägt. Die »Linke« bindet im Moment noch bestimmte Schichten an den politischen Diskurs. Das ist im Prinzip nicht schlecht, weil es die Möglichkeit eröffnet, sie (die Linke) innerhalb dieses Diskurses anzugreifen und die Wähler umzustimmen. Aber genau das macht man nicht – und wundert sich dann, dass sie inzwischen bundesweit bei 12-14% liegt.

    #10

  11. Peter Viehrig sagt:

    »…aber ich glaube, ich kann zum »Phänomen Linkspartei« nicht viel beisteuern.«

    Mit Ihrem danach folgenden Kommentar widerlegen Sie diese Aussage auf wunderbare Weise schon selbst, getreu der Ankündigung:

    »Auf begleitschreiben.twoday.net hat ein kluger Kopf namens Gregor Keuschnig einen neuen Kommentar (»Anregungen…«) verfasst.«

    »Das hat zum einen damit zu tun, dass ich aus westdeutscher Sicht sicherlich dieses Phänomen nicht ganz zu erfassen vermag und zum anderen, weil ich nicht sicher bin, ob es sich nur um ein Strohfeuer-Phänomen handelt oder eine grundsätzliche, langfristige Entwicklung eingeleitet wird.«

    Gerade von Ihrer westdeutschen Sicht verspräche ich mir einiges. Diese verschafft Ihnen eine gewisse Distanz zum Objekt, die mir leider völlig abgeht. In den Kommentaren könnte ich dann das eine oder andere ostdeutsche ergänzend beisteuern. Ich vermute jedoch, daß ich dafür wahrscheinlich nicht sehr repräsentativ bin.

    Ein Strohfeuer ist »die Linke« zumindest für den Osten beileibe nicht mehr. Und wenn es welche gibt, denen ich zutraue, adäquat die eigene Unsicherheit mit in ein Thema einzuarbeiten, Sie zähle ich dazu.

    Aber ich will Sie nicht drängen, schon aus der Furcht heraus, damit nur gegenteiliges zu bewirken. Und außerdem will ich mich für die Kürze meiner Antwort und im Vorwege für folgende drei Tage Abstinenz entschuldigen. Bis Dienstag gönne ich mir meinen Jahreskurzurlaub in Berlin.

    #11

  12. Auch wenn Sie in Kurzurlaub sind…
    einige kleine Bemerkungen (es hat ja keine Eile).

    Wenn ich schreibe, dass ich nicht weiss, ob es sich um ein Strohfeuer handelt, so meinte ich das natürlich in »Westdeutschland«. Das die Linke im Osten mittelfristig eine starke politische Kraft sein wird, steht fest. Dies u. a. deshalb, weil sie kommunal verankert ist. Ihr Nachteil ist aber, dass sie was die Mitglieder angeht, vergreist. Somit wird sie langfristig »nur« noch Protestpartei werden – und die halten sich normalerweise nicht sehr lange. Das Geeiere in der SPD wird ihr noch einmal gehörigen Zulauf bringen (Ost und West), bevor dann wenigstens im Westen die Ernüchterung eintreten wird. Das hängt allerdings davon ab, ob es 2009 im Bund erneut zu einer »Grossen Koalition« kommt (was ich glaube) oder ob es zur CDU/CSU/FDP-Mehrheit reicht (wenn, dann sehr, sehr knapp).

    Spannend wird auch die Landtagswahl im Saarland im nächsten Jahr werden. Ich glaube nicht, dass Lafontaine gewinnen wird, aber er wird der SPD einen immensen Flurschaden zufügen (und der CDU zum Sieg verhelfen).


    Den Text in der Benachrichtigungsmail – »ein kluger Kopf« – hatte ich für die Kommentatoren gedacht. Ich hatte nicht berücksichtigt, dass er auch bei mir erscheint. Das ist natürlich anmassend; ich werde es baldigst wieder ändern.

    #12

  13. Knecht Ruprecht sagt:

    noch was zum Düsseldorf-Blog
    Osinski setzt in seinem Blog nicht nur eine Linkempfehlung zu dem rechtsextremen Blog »Politically incorrect«, sondern er hat sich schon mehrfach ausdrücklich solidarisch mit diesem Mob gezeigt. Unter anderem gratulierte er PI in einem Artikel zu deren »Geburtstag«. Osinskis eigene Artikel zeichnen sich in der Regel durch, sagen wir, fehlenden Horizont aus, gerne fremdenfeindlich eingefärbt. Dazu ein geradezu fanatischer Lokalpatriotismus. Und er hat offenbar gute Kontakte zur Düsseldorfer Society. Soziologen nennen das wohl »Extremismus der Mitte«. Osinsky ist ein typisches Beispiel für das »hässliche Düsseldorf«: viel Geld, wenig Geist (wobei ich nur letzteres sicher weiß :-).
    Aber halb so wild, es gibt hier auch nette Leute.

    #13