Greg Grandin: Kissingers langer Schatten

Greg Grandin: Kissingers langer Schatten

Greg Grandin: Kissingers langer Schatten

Man muss Greg Grandins »Kissingers langer Schatten« wirklich bis zum Schluss, d. h. inklusive der Danksagung am Ende des Buches lesen. Denn hier finden sich nicht nur die üblichen Worte an Helfer, Lektoren, Freunde oder Familie sondern auch der Dank an den 2011 ver­storbenen Christopher Hitchens. Zugleich emanzipiert sich Grandin von Hitchens Vorgehensweise in dessen Anklageschrift »Die Akte Kissinger« aus dem Jahr 2001. Hitchens »selbstgerechte Empörung« habe verhindert, die »Wirkungsmacht seiner [Kissingers] Ideen…zu erklären«. Er sei derart auf sein Studienobjekt fixiert gewesen, dass die »äußeren Bedingungen seines [Kissingers] politischen Handelns unreflektiert« geblieben wären. Dadurch sei ihm »Wesentliches entgangen«.

Grandins Kritik ist deshalb so bemerkenswert, weil man sie ebenso auf sein Buch anwenden kann. Obwohl er mehrfach einer Dämonisierung Kissingers das Wort redet, passiert genau dies. So, als würden die Fakten nicht ausreichen, flüchtet er sich in zuweilen abenteuerliche Kausalitäten und, was noch schlimmer ist, in Vermutungen. So wird berichtet, dass Kissinger den Krieg zwischen dem Irak und den Iran (»Erster Golfkrieg« von 1980 bis 1988) befürwortet, seinerzeit »die Iraker als ein Gegengewicht gegen den revolutionären Iran« gesehen und Unterstützung für Saddam Hussein vorgeschlagen habe. So weit, so gut. Als reiche dies nicht aus, bringt Grandin noch einen vermeintlichen Ausspruch Kissingers: »Schade, dass sie [Irak und Iran] nicht beide verlieren können«. Das Problem ist allerdings, dass es Kissinger gesagt haben soll, was zwar sowohl im Text als auch in einer Fußnote am Ende der Seite klargestellt wird: »Dieses Zitat ist nicht zweifelsfrei belegt«. Aber warum erscheint es dann überhaupt im Buch? Grandin benennt mit Raymond Tanter, einem ehemaligen Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats der USA, noch einen Kronzeugen, der gesagt haben soll, dass Kissinger im Oktober 1980, also rund vier Wochen nach Beginn des Krieges, dass die »Fortsetzung der Kämpfe zwischen Iran und Irak im Interesse Amerikas sei«. Eine Quelle für dieses Zitat fehlt dann allerdings.

Es gibt mehrere solcher »können wir davon ausgehen«-Formulierungen, die dann teilweise zur kontrafaktischen Geschichtsschreibung weitergeschrieben werden. Etwa wenn behauptet wird, dass die amerikanischen Bombardements auf Kambodscha zwischen Februar und August 1973 den »Sieg der Kommunisten« verzögert und damit die »hartgesottenen Extremisten im Umfeld Pol Pots die Oberhand« gewonnen hätten. Hierfür fehlen jegliche Indizien. Auch die These, dass Nixon ohne Watergate die Bombardierungen wieder aufgenommen hätte, da Nordvietnam den Friedensvertrag mit militärischen Angriffen sabotierten, sollte in einem solchen Buch nicht als Tatsache erörtert werden.

Kambodscha 1970

Eine Aktion der Nixon-Regierung verfolgt Grandin geradezu obsessiv: Die Bombardierung Kambodschas 1970 (und später dann Laos‘). Immer wieder kommt er darauf zurück. Diese Form von »Politik« steht für ihn exemplarisch für das Prinzip Kissinger. Die USA hätten ein neutrales Land angegriffen, damit ein intaktes politisches System mutwillig gestürzt (Sihanouk), durch einen korrupten Militär ersetzt (Lon Nol) und am Ende ein Terror­regime an die Macht gespült (Pol Pot). Diese Aktion wäre die Blaupause für die späteren amerikanischen Interventionen in der Welt. Seitdem sei es politisch opportun auch neutrale Staaten anzugreifen, sofern man dort Terroristen vermute. Grandin zieht eine gerade Linie von Vietnam/Kambodscha 1969ff bis zu den heutigen Drohneneinsätzen der Obama-Regierung.

Grandin argumentiert moralisch, was zwar opportun ist, aber (siehe oben Hitchens) für eine Betrachtung des Phänomens Kissinger zu kurz greift. Zumal wenn man elementare historische Tatsachen ausblendet. Es ist zwar richtig, dass Kambodscha formal ein neutrales Land war. Aber – das erwähnt Grandin auch – die Vietcong hatten im kambodschanischen Hinterland Rückzugsorte und Waffenlager gebildet. Die kambod­schanische Regierung, die nicht so fest im Sattel saß wie dies suggeriert wird, war weder willens noch militärisch in der Lage, diese Eindringlinge zu bekämpfen. Wie neutral ist ein Land, das über wesentliche Teile seines Territoriums die Kontrolle verloren hat? In Laos tobte bereits seit 1963 zwischen den nationalistisch-kommunistischen von Nordvietnam unterstützten Pathet Leo und den Regierungstruppen ein Bürgerkrieg, in den Südvietnam und die USA kurz darauf eingriffen. Auch in Laos gab es also keinen »Frieden«.

Die Bombardierung Kambodschas stellte nicht unbedingt eine Neuigkeit dar, was Grandin am Rande erwähnt. Seit 1965 wurden dort angebliche oder tatsächliche Rückzugsgebiete der Vietcong mit stiller Duldung Sihanouks und unter großer Geheimhaltung bombardiert. 1969 begann von amerikanischer Seite zunächst verdeckt die Operation »MENU«: eine großflächige und intensive Bombardierung Ostkambodschas (und später auch von Laos). Akribisch beschreibt Grandin nun, wie diese Operation »MENU« unter Vorspiegelung falscher Bombardierungsziele abgewickelt worden sein soll, weil der Schein gewahrt werden sollte. Kissinger habe, so Grandin, persönlich eingegriffen, damit die Einsatz­befehle und andere Dokumente nicht auf außervietnamesische Regionen lauteten. Dabei habe er gegenüber Nixon und dem Kabinett darauf bestanden mit wuchtigen Schlägen vorzugehen, was schließlich auch genehmigt wurde.

In einer Fußnote erwähnt Grandin, dass ein Bericht über die Bombardierung Kambodschas in der New York Times 1969 ohne Echo geblieben war. Nixons Fernsehansprache vom Mai 1970 löste dann große Proteste in den USA aus; es gab das Kent-State-Massaker. Die Veröffentlichung der Pentagon-Papers ein Jahr später durch Daniel Ellsberg, den Grandin als »Anti-Kissinger« charakterisiert, hat dann die landesweite Empörung noch weiter befördert und Untersuchungen losgetreten. Vor lauter Eifer vergisst Grandin allerdings zu erwähnen, dass die Pentagon Papers sich nicht auf Nixons und Kissingers Schandtaten alleine kaprizierten, sondern ein Kontinuum amerikanischer Interventions- und Kriegspolitik offenbarten.

Als hätte es keine Domino-Theorie gegeben

Zwischenzeitlich bekommt man den Eindruck, Kissinger habe in der amerikanischen Politik seit mehr als 50 Jahren eine Art von Paten-Status und mindestens die Präsidenten Nixon und Ford seien damals wahlweise Marionetten oder Opfer von Kissinger gewesen. Die paranoid-schizophrene Persönlichkeit Nixons wird nur am Rande erwähnt. Vermutlich passt es nicht in Grandins Konzept, dass Nixon bereits 1960 als Vizepräsident unter Eisenhower waghalsige Interventionen befürwortete, wie beispielsweise in Bezug auf Fidel Castro, den er mit einer Invasion aus Kuba vertreiben wollte. Warum analysiert Grandin, der doch Professor für Geschichte an der New York University ist, nicht die offenen wie versteckten Operationen und Kriegseinsätze der USA in den 1950er und 1960er Jahren (beispielsweise Mossadegh 1953, Libanon 1958, Schweinebucht-Invasion 1961) sondern zitiert stattdessen ausgiebig und mit einer gewissen Monotonie aus der Bachelor-Arbeit des 27jährigen Henry Kissinger von 1950, aus der dann je nach Lage passende Sätze herausgeschält werden?

Der gravierendste Fehler des Buches besteht jedoch darin, dass der wichtigste Grundsatz der amerikanischen Nachkriegs-Außenpolitik außer in einem Satz am Ende des Buches, als es um den Interventionismus der USA der 1980er Jahre in Mittelamerika geht, überhaupt nicht vorkommt. Gemeint ist die sogenannte Domino-Theorie Eisenhowers, die sich bereits 1950 manifestierte als die USA dem Verbündeten Südkorea gegen den nordkoreanisch-chinesischen Angriff beistanden. Eisenhower formulierte seine Doktrin 1954 (ohne jemals die Bezeichnung »Domino-Theorie« verwendet zu haben): Wenn ein Land kommunistisch werde, so die These, würden bald auch die benachbarten Länder dem Kommunismus durch kriegerische oder andere Infiltrationen erliegen. Daher müssten die USA jede weitere Verbreitung kommunistischer Staaten Einhalt gebieten. Man muss diese Ansicht nicht teilen, aber man sollte sie zumindest zur Kenntnis nehmen. Das bedeutet natürlich nicht, dass die US-Außenpolitik damit gerechtfertigt wird.

Die Domino-Theorie prägte fast bis zum Ende des Kalten Krieges das außenpolitische Handeln der USA. Grandin beschäftigt sich ausgiebig mit einigen dieser Schweinereien, aber dass er dies nicht in den Kontext der Zeit stellt und stattdessen Kissinger zum Paten des US-Interventionismus erklärt, zeugt entweder von unzureichenden historischen Kenntnissen oder absichtsvoller Lesertäuschung. Hierzu gehört auch, dass die imperialen Eingriffe der Sowjetunion (DDR 1953/1961, Ungarn 1956, Tschechoslowakei 1968 nebst Breschnew-Doktrin) und China (Tibet 1951/1959) und deren Unterstützung sogenannter Freiheitskämpfer unter den Tisch gekehrt werden. Grandins Versuche, Kissinger als alleinigen Erfinder des Kambodscha-Bombardements und somit als Galionsfigur der Verrohung des Vietnamkrieges und ähnlicher Scheußlichkeiten (Indonesien, Chile, Mittelamerika, Afghanistan, Naher Osten) zu installieren sind leider unterkomplex.

Kissinger, der erbärmliche Opportunist

Auch die theoretischen Untersuchungen Grandins überzeugen nur teilweise. Er entdeckt bei Kissinger eine Art perverse »Philosophie der Tat«. Dieser habe, so der Vorwurf, sogar mit dem lokal begrenzten Einsatz von Atomwaffen gedroht. Das war in der Tat hochriskant. Aber wieder unterschlägt Grandin entscheidendes, denn schließlich bestand die Perversion des Kalten Krieges unter anderem darin, das Drohpotential der Atom­waffen in die virtuelle Waagschale zu werfen. Grandin zeigt dies soger indirekt, indem er die Lösung der sogenannten Kuba-Krise erwähnt, die eben nicht nur darin bestand, dass die Sowjets ihre Atomraketen aus Kuba abzogen sondern eben auch die USA die vorher stationierten Sprengköpfe aus der Türkei wieder entfernten.

Kissinger habe stets äußerste Härte der Bombardements auf Vietnam und Kambodscha befürwortet, so Grandin. Als Belege dienen hierfür unter anderem einige wenige Sätze der aufgezeichneten Gespräche zwischen Nixon und ihm. Dies hat wenig Belegkraft. Aber auch hier ist das Buch besser als es zunächst den Eindruck hat. Denn es gelingt dem Autor an anderer Stelle den erbärmlichen Opportunismus Kissingers aufzuzeigen. Als Nelson D. Rockefeller, den Kissinger unterstützte, als Präsidentschaftskandidat der Republikaner unterlag, hatte Kissinger im August 1968 Nixon noch als große Katastrophe für die USA bezeichnet. Dennoch diente er sich diesem sofort an und schaffte es im Dezember 1968, fünf Monate später, also noch vor Amtsantritt Nixons, im Amt als Nationaler Sicher­heitsberater mit großzügigen Vollmachten zur Umgestaltung der Behörde ausgestattet zu werden. Kissinger redete dem Kommunistenhasser Nixon, den in den 1950er Jahren dem »Ausschuss für unamerikanische Umtriebe« angehörte, mit großer Könnerschaft nach dem Mund. Ähnliches zeigt Grandin auch im Verhältnis Kissingers zu Reagan, den er zunächst gar nicht ernst nimmt, dann jedoch hoffiert, um ihm von außen Ratschläge geben zu können.

Die unterschätzte Referenz

Meist unergiebig dagegen die fast rührende Beschäftigung Grandins mit Kissingers Bachelor- und Promotionsarbeiten. Er findet Zitate von Kant, analysiert den Kontext in dem sie stehen und weist mittels eines Experten nach, dass Kissinger den kategorischen Imperativ falsch verstanden und missinterpretiert habe. Kissingers Hang zum Bellizismus wird in dessen Rezeption von Oswald Spengler verortet. Spenglers Geschichts­determinismus lehnte Kissinger allerdings ab, was richtig dargestellt wird. Daher hätte Grandin besser eine zutreffendere Referenzgrösse herangezogen, die Kissinger ganz sicher kannte, aber womöglich nicht zitatwürdig war. Tatsächlich ist Kissingers Denken nahezu deckungsgleich mit den Thesen des preußischen Generalmajors Carl von Clausewitz und seiner posthum publizierten Schrift »Vom Kriege«. Beide sehen den Krieg als »bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln«. Auch die Kissinger von Grandin zugeschriebene »Härte« erklärt sich aus Clausewitz, der postulierte, dass es im Krieg »in der Anwendung [der Gewalt]…keine Grenzen« geben könne, da es »ganz allein darauf ankommen, den Gegner niederzuwerfen«. Krieg ist für Kissinger wie Clausewitz nicht mehr (und nicht weniger) als »ein ernstes Mittel für einen ernsten Zweck«. Auch die Frage, warum Kissinger zunächst Friedensgespräche zum Vietnamkrieg sabotierte, sie dann aber später, nach vielen Jahren selber führte, erklärt sich mit dem Militärstrategen des 19. Jahrhunderts, der vorsieht, dass der Krieg »aufgegeben werden« müsse »sobald…der Kraftaufwand so groß wird, daß der Wert des politischen Zwecks ihm nicht mehr das Gleichgewicht halten kann«. Die »Folge davon« müsse, so Clausewitz kühl, »der Friede« sein.

Natürlich hat Grandin Recht, wenn er die einzelnen »Spielfelder« von Kissingers Kaltem-Krieg-Domino als gescheiterte Unternehmungen darstellt. Aber warum muss er dabei die »Befreiungsbewegungen« in Vietnam und anderen Ländern wie beispielsweise Angola, Rhodesien (später Zimbabwe) oder Mozambique verklären und leugnet damit die fast durchgängige Unterstützung dieser Gruppen durch die Sowjetunion und/oder China? Warum schwärmt Grandin davon wie Fidel Castro mit seinen Truppen Kissinger in Angola »schachmatt« setzte? Zumal diese Darstellung in mehrfacher Hinsicht ungenau ist. Zum einen hieß der General, der die kubanischen Truppen in Angola befehligte, Arnaldo Ochoa (und er erlitt Jahre später ein schreckliches Schicksal). Und zum anderen handelte es sich bei dem Bürgerkrieg in Angola um einen klassischen Stellvertreterkrieg: Die Sowjetunion unterstützte die MPLA-Rebellen und später dann die kubanischen Soldaten, die an der Seite der MPLA kämpften, mit Waffen und Munition. Die Unterstützung der UNITA erfolgte durch Südafrika, die wiederum durch die USA indirekt versorgt wurde. Dabei weist Grandin zu recht auf die Massaker der UNITA unter Jonas Sawimbi hin (die natürlich indirekt wieder Kissinger zugeordnet werden). Über die Metzeleien der MPLA geht er wortlos hinweg.

Interessant ist die Janusköpfigkeit der Regierung Nixon/Kissinger in den 1970ern, als man einerseits mit großer Brutalität einen Krieg gegen ein kommunistisches Vietnam führte andererseits jedoch einen Ausgleich mit China suchte und die Abrüstungsgespräche mit der Sowjetunion forcierte. Grandin schreibt auch hier etwas voreilig Kissinger den Löwenanteil zu. Tatsächlich war es Anfang der 1970er Jahre geopolitisch günstig auf China zuzugehen. Zum einen war das Land nach der Kulturevolution vor allem ökonomisch geschwächt und die USA suchten neue Absatzmärkte. Die Allianz zwischen China und der Sowjetunion bekam ideologische Risse. Die Chinesen hatten 1969 ihre Militärberater aus Nordvietnam abgezogen. Es kam sogar vermehrt zu Grenzstreitigkeiten zwischen den beiden Ländern (die dann Ende der 1970er Jahre in einen kurzen Krieg mündeten). Wenn man von Korea absah, war China zu einem halbwegs neutralen Akteur in Indochina geworden. Diese Gelegenheit wollte Nixon nutzen um den Keil zwischen den kommunistischen Mächten UdSSR und China zu vertiefen. Die Annäherung war also ebenfalls an der Politik des Freund-Feind-Schemas ausgerichtet.

Der Feind meines Feindes…

Das Grandin den Bogen von Vietnam 1969 bis zum Irak 2003 spannt, ist interessant, sofern er den imperialen Politikstil der (Supermacht) USA thematisiert. Tatsächlich hatte Kissinger auch den Irakeinmarsch 2003 gutgeheißen und das auch nie bestritten, wie man 2007 im Interview mit Christian Amend nachlesen kann: »Ich war dafür, einzu­marschieren, Saddam abzulösen und dann das Ganze zu einer internationalen Operation zu machen, wie auf dem Balkan«, so Kissinger. Das Interview ist übrigens sowohl ein Musterbeispiel für Kissingers Dünnhäutigkeit als auch der von Grandin angesprochenen Uneinsichtigkeit, die sich auch in offiziellen Anhörungen zeigte. Kissinger habe keine »moralischen oder idealistischen Argumente zur Rechtfertigung« vorgebracht. Dabei ist die Sache ziemlich einfach: Er kann sie nicht vorbringen, weil es sie nicht gibt bzw. das, was vorgebracht wird, sind nichts weiter als Camouflagen der Wirklichkeit. Die Außenpolitik der USA, die Kissinger mitprägte aber nicht erfand, war nach dem Zweiten Weltkrieg interventionistisch und nicht mehr wie nach dem Erfolg im Ersten Weltkrieg 1918 isolationistisch. Für Kissinger, der als Jude vor den Nazis in den USA Schutz fand, war eine isolationistische Supermacht, die Nazis oder Kommunisten global wüten lässt, undenkbar. Dies entsprang jedoch nicht dem Impetus der Verbreitung der Menschen­rechte und der Demokratie, wie den Neokonservativen unter Bush jr. dies mit großem Gestus erklärten. Es ging Kissinger am Ende nur darum, das jeweils größere Übel zu verhindern. Hierfür sah er die USA als imperiale Macht legitimiert.

Daher ist sich Kissinger nie einer Schuld bewusst gewesen und leugnet bis heute beharrlich Fakten, die die Sinn- und Ruchlosigkeit der von ihm mit zu verantwortenden Politik aufzeigen. Und deshalb ist es auch problematisch in Kissinger einen intellektuellen Kopf zu sehen, der welthistorischen Weitblick gezeigt hat bzw. zeigen könnte. Dies ist eine der größten Missverständnisse. Kissinger verband auf fast vulgäre Art und Weise die Domino-Theorie mit dem Clausewitz’schen Krieg-Politik-Schema, das er um die Möglichkeiten der Mittelstreckenbomber des 20. Jahrhunderts erweiterte. Er diente sich Präsidenten an, die nahezu hysterisch antikommunistisch eingestellt waren. Er lernte aus der Gegenöffentlichkeit zum Vietnamkrieg und »perfektionierte« das Leitmotiv des Kalten Krieges: »Der Feind meines Feindes ist mein Freund«. Wo es ging versuchte er nun die direkte militärische Intervention zu vermeiden und unterstützte über den CIA oder andere diffuse Organisationen unappetitliche Diktaturen in Afrika oder Südamerika. Diese Form des Stellvertreter-Interventionismus ermöglichte den USA mit den kommunistischen Imperien Sowjetunion und China einigermaßen normale diplomatische Beziehungen aufrecht zu erhalten.

Es gibt kaum ein besseres Bild für die Kurzsichtigkeit und Dummheit dieser Freund-Feind-Politik, die manche professorale Schreibartisten als Geopolitik adeln, als die Begegnung des Irak-Gesandten der USA Donald Rumsfeld mit Saddam Hussein 1983. Damals als Bollwerk gegen den verhassten Iran, wurde acht Jahre später gegen ihn eine weltweite Koalition wegen der Besatzung Kuwaits geschmiedet und 2003 galt er dann als veritabler Hitler-Nachfolger und wurde unter anderem von ebendiesem Rumsfeld vernichtet.

Trotz seiner Fehlerhaftigkeit und Tendenz ist »Kissingers langer Schatten« ein lesenswertes Buch. Im Idealfall führt es zu einer neuen Beschäftigung mit imperialer Politik im Kalten Krieg und darüber hinaus. Dabei fällt auf, dass das missionarische Element der neokonservativen Weiterverbreitung der Menschenrechte und Demokratie Einzug in der politischen europäischen Linken gehalten hat, wie man zuletzt an der Intervention in Libyen sehen konnte. Der Erfolg war ähnlich der der amerikanischen Politik: Dem Chaos folgte ein noch größeres Chaos. Hier böte sich Kissinger als Schulungsbeispiel an.

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11 Kommentare zu »Greg Grandin: Kissingers langer Schatten«:

  1. Joseph Branco sagt:

    Im letzten Jahr habe ich Kissingers Weltordnung in der Hoffnung gelesen, zumindest einen kleinen Blick hinter die Fassade werfen zu können. Ein eitles Unterfangen. Hätte man wissen können, sagen Sie mir jetzt. Aber mit einem demaßen abgeschmackten Rechtfertigungspamphlet habe ich wirklich nicht gerechnet.

    Realpolitik hat die USA nie betrieben, alles nur moralisch und idealistisch, nach bestem Wissen und Gewissen. Dazu kommt das Buch in einem altväterlichen Ton daher, in dem der Großhistoriker Kissinger die gesamte Weltordnung auf die Prinzipien des Westfälischen Friedens zurückführt. Nach seiner Dissertation über den Wiener Kongress wird uns jetzt also die zweite historische Singularität erkärt und was nicht passt, wird passend gemacht. Gegenüber den schlichten Verallgemeinerungen Kissingers erscheinen Brzezińskis Auslassungen geradzu überkomplex.

    Im mag mir gar nicht vorstellen, wenn Kissinger im Oval Office saß, seine verbrecherischen Tiraden elaborierend und dabei im Spiegelbild Metternich sitzen sah. Mir bleibt nur der Schluss, dass wir es mit einem skrupelosen Verbrecher zu tun haben.

    #1

  2. Interessant, dass der Westfälische Frieden, auf den Kissinger Bezug nimmt, sich ebenfalls mit einer bipolaren Kriegssituation beschäftigte und diese entschärfte.

    Kissinger mag ein skrupelloser Verbrecher (gewesen) sein, aber das waren dann natürlich auch Nixon und Ford (und Reagan und Bush…). Was ist mit Kennedy und seiner Schweinebucht? Vergessen wir nicht Mao und Castro (er soll Chruschtschow empfohlen haben, nicht beizugeben, sondern die Atomraketen einzusetzen), Breschnew und Gromyko. Die hatten auch ideelle Ziele (den Sozialismus), die sie im Mund führten, aber nur dort.

    Und natürlich muss man andere Kriterien bei »unseren« Politikern anlegen. Muss man das wirklich? Ich jedenfalls kann das Gerede von »unseren Werten« seit langer Zeit schon nicht mehr hören.

    #2

  3. Joseph Branco sagt:

    Das Wort Verbrecher habe ich vielleicht etwas unbedacht gewählt. Gemeint ist, dass er aus niederen Motiven den Tod Unschuldiger schon planend in Kauf nimmt. Und das nicht mal aus utilitaristischen Motiven. Ich nenne solche Leute Verbrecher. Wenn dies geschieht, um eine vermeintlich bessere Gesellschaft zu etablieren, ist es harte Arbeit das Gespenst der Heuchelei zu vertreiben.

    Und Europäische Werte ist heute tatsächlich meist das Suffix für eine nachfolgende Schäbigkeit. Die amerikanische Zurückhaltung und damit der Druck auf Deutschland zu handeln, lässt Frau Merkel momentan auch nicht gerade glücklich aussehen. Ich vermute, dass man die europäischen Werte am besten bei den Economic Partnership Agreements einsehen kann. Da fällt das ganze Kartenhaus zusammen.

    #3

  4. Den Anspruch auf die »bessere Gesellschaft« hatten die Kommunisten auch – und sperrten dafür Millionen ein und brachten sie um oder inszenierten irgendwelche schwachsinnigen Programme, die dann zu Hungersnöten führten.

    Kissinger ist nicht der Erfinder dieses Treibens. Das Skandalon besteht weniger darin, dass er es damals (mit-)verantwortet hat, sondern dass es heute noch als »staatsmännisch« gilt. Und gleichzeitig reden alle (zu Recht) von den Verbrechen der Amerikaner, aber die Verbrechen der angeblichen oder tatsächlichen Befreier (Vietcong, Pathet Lao oder mehr auch immer) werden als revolutionär verkitscht (nicht von Ihnen, aber vom Großteil der Öffentlichkeit).

    Kein einziges Wort von Grandin, wie man den Vietnamkrieg, den ja Nixon sozusagen »geerbt« hat, hätte eindämmen können. Oder dann doch: Die USA hätten sich zurückziehen können. Ja, das hätten sie, aber die Tektonik des Kalten Krieges hatte das nicht vorgesehen. Genau so gut hätten sich ja die Nordvietnamesen zurückziehen können. Oder die Russen und Chinesen vorher. Haben sie nicht.

    Grandins Buch ist deshalb gescheitert, weil er Clausewitz als »Ratgeber« für die vielen Stellvertreterkriege im Kalten Krieg ignoriert: Es gibt tatsächlich nur einen Krieg in der Geschichte nach 1945, an dem die USA beteiligt war, der sozusagen »wunschgemäss« verlief: Das war die Vertreibung Saddam Husseins aus Kuwait 1991. Das Interessante daran war, dass George Bush sr. damals eine große Allianz mit der UNO zusammen geschmiedet hatte. Dies hatte zur Folge, dass dem Irak kein anderes Land zur Seite stand. Alle gegen einen. (Über die Rechtmäßigkeit sagt das freilich nichts aus.)

    Eine Winzigkeit haben diese Neo-Clausewitze bis heute übersehen: Wie kommt man aus einem Krieg wieder heraus? Was geschieht, wenn das militärische Ziel erfüllt ist? Wie geht es dann weiter? Es ist eine Binsenweisheit, dass die Bush-Regierung 2003 im Irak hierzu gar keine Ahnung hatte. Hierin liegt m. E. das wahre Verbrechen.

    Ich verstehe die Wut und das Wort »Verbrecher«. Aber es hat sich seit Eisenhower in der interventionistischen amerikanischen Außenpolitik nichts Grundlegendes geändert. Kissinger war ein Steinchen im Mosaik; von mir aus ein Stein. Aber mehr nicht. Der Drohnenkrieg, den Obama sozusagen klammheimlich eingeführt hat wird ebenfalls scheitern. Die Antwort hierauf ist der Terrorismus. Und der wird die westliche Gesellschaft noch sehr verändern.

    #4

  5. Joseph Branco sagt:

    Ich würde von Eisenhower (der ja nur das kleinere Übel war, wenn McArthur sich nicht selbst ins Aus gestellt hätte…) sogar noch bis zu Theodore Roosevelts Big Stick zurück gehen.

    Aber jetzt, Herr Metternich! Wien 2016: …?

    #5

  6. Joseph Branco sagt:

    Hups, hier ist der Link.

    #6

  7. Ja, sehr gut. An Roosevelt hatte ich gar nicht gedacht.

    Irgendwie sträubt es sich bei mir jedoch gegen den Metternich-Vergleich. Dieser hat Österreich ja in andere Bündnisse geführt und war auch Innenpolitiker. Beides machte Kissinger nicht. Dass er in den 70ern als der wichtigste amerikanische Politiker galt, war nicht zuletzt ein Medienphänomen. In den Wirren um Watergate war er dann so etwas wie ein Kontinuum.

    #7

  8. Joseph Branco sagt:

    Die Ellipse hatte ich als Einladung mal selber Metternich zu spielen verstanden, mal nicht mehr Chronist sondern Handelnder zu sein, Alles ist erlaubt, aber natürlich ohne Polen zu teilen oder zu verschieben.

    #8

  9. Ah, sorry für die Begriffsstutzigkeit.

    Ein Metternich von heute müsste erst einmal die Europäische Union und deren Institutionen entwirren. Dabei müsste klargestellt werden, welche Ziele eine EU verfolgt: Bundesstaat oder Staatenbund. Die Mitgliedskonditionen für alle Länder müssten identisch sein; »Extrawürste« warum und für wen auch immer müssten abgeschafft werden. Eine neue EU-Verfassung müsste neben der universalen Sprache(n) der Europäischen Union (mein Favorit: englisch und französisch) u. a. festschreiben, wie weit die nationalstaatlichen Befugnisse an EU-Institutionen delegiert werden. Wer dies nicht möchte, kann einer Handelsunion beitreten, hat dann aber keinerlei Mitsprachebefugnisse über politische Dinge der EU. Diese neue Verfassung würde allen EU-Bürgern zur Abstimmung vorgelegt, um eine dauerhafte Legitimation zu gewährleisten. Dort, wo das Referendum scheitert, ruht die politische Mitgliedschaft.

    Das EU-Parlament bekäme eine zweite Kammer, die aus EU-Bürgern bestünde und ausgelost würde (näheres bei Buchstein »Demokratie und Lotterie«).

    Außen- und militärpolitisch wäre es auf Dauer schwierig. Kann ein Bundesstaat EU (falls man den überhaupt möchte) Mitglied der NATO sein? Ich würde die Assoziation wählen, die fallweise entscheidet, ob man sich den NATO-Beschlüssen anschliesst oder nicht. Eine heikle Sache, zugegeben, insbesondere für die baltischen Staaten und Polen, die vor dem großen, unheimlichen Russland in der NATO Schutz suchen.

    #9

  10. Joseph Branco sagt:

    Als Gegenrede würden mir einfallen:

    Die Europäischen Länder sind zu heterogen, um keine Extrawürste zuzulassen. Frankreich war nie Industrienation, braucht daher die in England verhassten Agrarsubventionen wie die Luft zum Atmen. Deutschland als letztes europäisches Industrieland braucht die bei den Franzosen verhassten Exportüberschüsse und England setzt neben HighTec auf die bei allen verhasste City of London. Um nur mal die Konstellation der großen Drei zu betrachten. Insgesamt haben wir eine Sonnensystem aus Extrawürsten.

    Eine ruhende politische Mitgliedschaft bei vollem Marktzugang wäre doch genau das, wie sich die Briten als Paradies vorstellen. Ich würde vorschlagen, die Subsidiarität als Grundprinzip stärken, aber ein gescheitertes Referendum würde dem Land den Status des nichteuropäischen Auslandes geben, mit allen Nachteilen.

    Das alles ist aber Jammern auf ganz hohem Niveau. Wesentlich beim Wiener Kongress war ein Kräftegleichgewicht zu erreichen, damit kein Land wieder als Hegemon auftreten kann. Und das Problem besteht doch momentan eher im nahen/mittleren/fernen Osten. Den Ausgleich zwischen Türkei/Iran/Saudi Arabien/Ägypten etc. bzw. zwischen China/Japan/Indien sähe ich als Metternich viel problematischer. Sollte ich raten, würde ich den nächsten großen Krieg im fernen Osten verorten. Kurzfristig müsste TISAÄ befriedet werden und mir fiele nichts Konstruktives ein, aber längerfristig sollte CJI stabilisiert werden.

    #10

  11. Ich verhehle nicht, dass ich mit der britischen Idee einer Freihandelszone als EU sympathisiere. Das bedeutet natürlich, dass die Subventionen an wen und von wem auch immer wegfallen bzw. auf die nationale Ebene zurückgegeben werden. Genau das wollen ja z. B. die Briten nicht.

    Das Problem mit der Subsidiarität liegt m. E. darin, dass jeder darunter etwas anders verstehen kann. Die Formulierungen in den entsprechenden EU-Verträgen sind derart verwirrend und vieldeutig, dass es alles und nichts bedeuten kann.

    Die wirklich wichtige Frage ist: Soll die EU ein Bundesstaat werden oder ein Staatenbund (bleiben)? Außer vielleicht Luxemburg kenne ich kein Land, in dem die Bevölkerung einen Bundesstaat EU zumal in den aktuellen Institutionen befürworten würde. Die Vorbehalten resultieren ja oft genug dahingehend, dass zuweilen suggeriert wird, dass dahin die Reise geht. Aber solche Entwicklungen sind nie debattiert und kommuniziert worden. Daher erscheint die EU als Elite-Projekt.

    Beim Nahen Osten haben wir natürlich sofort ein »Kissinger«-Problem. Huntington hat in seinem »Clash of Civilization«-Buch vor 20 Jahren beklagt, dass es im Nahen Osten keine Führungsmacht gibt, die als Hegemon für die Region agiert. Die USA hatten wohl de Idee Saudi-Arabien entsprechend »aufzubauen« – aber wenn jetzt der Iran nicht mehr Paria ist, wird diese Zuweisung bröckeln. Und der Dauerkonflikt um Israel ist damit auch noch nicht gelöst.

    Meine These zu Asien geht dahin, dass China in mehrfacher Hinsicht ein Unsicherheitsfaktor ist. Zum einen wegen seiner territorialen Ansprüche in Richtung Taiwan. Und zum anderen in seiner innenpolitischen Lage. Ich glaube, dass China durchaus implodieren kann: Die Uiguren als muslimische Minderheit, die sich eventuell irgendwann radikalisierenden Tibeter (was ist, wenn der Dalai Lama irgendwann stirbt?) und das soziale Ungleichgewicht im Land könnten eine gefährliche Mischung bilden. Die Folgen wären sowohl für die Region als auch für die Weltwirtschaft fatal.

    Gefährlich sind auch die Re-Nationalisierungsbewegungen sowohl in Indien wie auch in Japan. Es wird sich zeigen, ob die Demokratie in Indien auf Dauer stärker und erfolgreicher ist als die chinesische Diktatur.

    #11

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