Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Hessen und Hamburg

In den nächsten Wochen werden die politischen Gesprächssendungen in Radio und Fernsehen nur ein Thema haben: Wer wird zukünftig im Bund regieren? Einen Vorgeschmack auf den Tsunami des Geschnatters vermeintlicher Experten hat man in den letzten Tagen schon bekommen. Ich … Weiterlesen

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Merkels schmutziger Coup

Es existiert schon lange, bricht immer wieder auf. Jetzt ist es wieder da, das Trauma der SPD. Es ist das Trauma der Unzuverlässigkeit, der mangelnden, fehlenden Staatstreue. Betrachtet man nur einmal die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit unglaub­licher Frechheit … Weiterlesen

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Hans-Peter Schwarz: Helmut Kohl – Eine politische Biographie

Mit »Empathie und zugleich kritischer Distanz« habe sich der Biograph seinem Subjekt zu nähern, so Hans-Peter Schwarz im Epilog seiner politischen Biographie über Helmut Kohl. Der Leser hat dann bereits 940 eng gedruckte Seiten (zzgl. rd. 90 Seiten Annotationen) hinter … Weiterlesen

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Der unseriöse Carsten Schneider

Carsten Schneider ist der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er sagt oft etwas, weil er oft gefragt wird. So richtig habe ich seine Pseudo-Opposition, was die Griechenland-/Euro-Aktivitäten der Regierung Merkel angeht, nicht verstanden, denn immer wenn sogenannte Hilfspakete zur Abstimmung standen, … Weiterlesen

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Wilfried Scharnagl: Bayern kann es auch allein

Irgendwie gehörte Wilfried Scharnagl schon immer dazu. Ich war nur überrascht, als ich in den 70er Jahren erfuhr, er sei »Journalist«. Unter einem Journalisten stellte ich mir einen wenigstens formal dialektischen, offenen Geist vor. Ein Irrtum, der mir ab und … Weiterlesen

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Der heimliche Präsident

Gesetze auf ihre Verfassungstauglichkeit zu überprüfen, ist seit vielen Jahren fast zur Routine geworden. Längst gilt das Bundesverfassungsgericht als die letztbegründende Instanz unter anderem für Datenschützer, Bürgerrechtler, Verfassungsinterpreten und Parlamentarier. Insbesondere Gesetze und Richtlinien, die mittel- oder unmittelbar mit der … Weiterlesen

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Lutz Hachmeister: Sozialdemokraten / ARD

Der Untertitel von Lutz Hachmeisters Film »Sozialdemokraten« klingt, als wäre das Filmteam in ein Straflager verbannt worden: »18 Monate unter Genossen«. Und in etwa sieht so auch der Film aus. Hachmeister beginnt mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2009 und dem … Weiterlesen

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Enttäuscht

Man wähnt die deutsche Bundesregierung ertappt: »Brüderle begründet AKW-Notstopp mit Wahlkampf«. Eine Mischung aus Entrüstung und »Hab-ich-doch-gewußt« liest man in den Leserkommentaren der entsprechenden Foren. Der Todesstoß für Schwarz-Gelb bei den Landtagswahlen am Wochenende ist vorprogrammiert. 1 Brüderle = die … Weiterlesen

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