Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Lutz Hachmeister: Sozialdemokraten / ARD

Der Untertitel von Lutz Hachmeisters Film »Sozialdemokraten« klingt, als wäre das Filmteam in ein Straflager verbannt worden: »18 Monate unter Genossen«. Und in etwa sieht so auch der Film aus. Hachmeister beginnt mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2009 und dem … Weiterlesen

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Enttäuscht

Man wähnt die deutsche Bundesregierung ertappt: »Brüderle begründet AKW-Notstopp mit Wahlkampf«. Eine Mischung aus Entrüstung und »Hab-ich-doch-gewußt« liest man in den Leserkommentaren der entsprechenden Foren. Der Todesstoß für Schwarz-Gelb bei den Landtagswahlen am Wochenende ist vorprogrammiert. 1 Brüderle = die … Weiterlesen

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Die Finstermannriege

Horst Seehofer hat es nun ausgesprochen. Da ist sie: die Guttenberg-Dolchstoß-Legende. Herr Lammert und Frau Schavan sollen, so der rührige CSU-Vorsitzende Seehofer, dem Freiherren in den Rücken gefallen sein. Da ist es wieder: Dieses Zauberwort der Politik – die Geschlossenheit. … Weiterlesen

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Wie man politische Grundsätze und Möglichkeiten der Gunst des Augenblicks opfert

Am 12. Februar 1934 widersetzen sich in Linz Angehörige des verbotenen republikanischen Schutzbunds ihrer Entwaffnung: Der österreichische Bürgerkrieg beginnt. Ein Generalstreik bleibt aus, Polizei, Bundesheer und Heimwehr verhalten sich gegenüber dem austrofaschistischen Ständestaat loyal und solidarisieren sich nicht mit den … Weiterlesen

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Monod und Sarrazin

Ich habe Monods Buch nach etlichen Jahren wieder in die Hand genommen, weil ich mich an eine Stelle erinnerte, die anscheinend bei Thilo Sarrazin wieder auftaucht war. Auf etwa eineinhalb Seiten streift Monod in seiner knappen, treffenden Art ein gesellschaftspolitisches … Weiterlesen

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Josef-Otto Freudenreich (Hg.): Die Taschenspieler

Zwölf Aufsätze, Berichte (manchmal sind es auch Reportagen) und zwei Vorworte von acht Autoren – »Die Taschenspieler« versammelt Belege über die zunehmende Entfremdung zwischen Staat bzw. Regierungsmacht und dem »normalen« Bürger. Und das sehr aktuell – Redaktionsschluss war Anfang September … Weiterlesen

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»Bürgerrechtler, politischer Aufklärer und Freiheitsdenker«

Warum Joachim Gauck mein Bundespräsident wäre Manchmal geschieht es, dass Leute, die das Falsche meinen das Richtige tun. Rot-Grün beispielsweise mit der Kandidatur von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten. Hätte man eine sichere Mehrheit in der Bundesversammlung, so wäre Gauck niemals … Weiterlesen

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Reinhard Wilke: Meine Jahre mit Willy Brandt

Dr. jur. Reinhard Wilke, Jahrgang 1929 (er starb im vergangenen Jahr), war von 1960-1966 Richter am Verwaltungsgericht Köln und 1970 Referent im Bundesjustizministerium. Horst Ehmke, damals Chef des Bundeskanzleramts, bot ihm 1970 die Position des Persönlichen Referenten von Willy Brandt … Weiterlesen

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