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Archiv der Kategorie: Demokratie und Rechtsstaat
Die gemeingefährliche Demokratie
Im Mai 2010 schrieb der österreichische Schriftsteller in einem Essay über seine Hospitation in der Brüsseler EU-Bürokratie über den »Befreiungsschritt, wenn über die Rahmenbedingungen unseres Lebens eben nicht mehr wesentlich durch Volkswahlen abgestimmt wird.« Begründet wird diese »Befreiung« von den … Weiterlesen
Jürgen Petersen: Repräsentation in Demokratien
»Der Kern moderner Demokratien ist die Repräsentation«. So steht es auf dem Rückdeckel des Buches »Repräsentation in Demokratien«. Aber was bedeutet das? Wie verstehen die Repräsentanten ihre Repräsentation? Wem gilt sie? Nur den Wählern oder gar allen, die sich im … Weiterlesen
Veröffentlicht in: Demokratie und Rechtsstaat
Stichworte: Bürgerentscheide, Gemeinwohl, Kommunalpolitik, Petersen Jürgen, Repräsentationskultur
30 Kommentare
Zwischen Nichtbeachtung und Heldentum: Der Soldat und die (europäische) Demokratie
Den Wandel des Soldatenbildes innerhalb der europäischen Geschichte (inklusive eines bundesrepublikanischen Schwerpunkts) hat Claude Haas in der letzten Ausgabe der Zeit erhellend dargelegt. Und dort wo er geendet hat, gilt es weiter zu gehen. Man muss seine Betrachtung, die etwas … Weiterlesen
Veröffentlicht in: Demokratie und Rechtsstaat
Stichworte: Friedenspolitik, Soldatentum
32 Kommentare
Robert Habeck: Patriotismus – Ein linkes Plädoyer
Die Feindschaft zum Staat als Repressionsinstanz, »Atomstaat«, »Bullenstaat«, als paternalistischer Akteur, Hüter fauler Kompromisse, verstellte den grünen Blick darauf, was (mit einem) geschehen würde, wenn man selbst zu dem gehörte. Der zivile Mut wollte immer über den Staat hinaus, zielte … Weiterlesen
Veröffentlicht in: Demokratie und Rechtsstaat
Stichworte: bedingungsloses Grundeinkommen, Bildungsgeld, Gemeinwohl, Gesellschaftsvertrag, Habeck, Habermas, Patriotismus
8 Kommentare
Lethargokratie, Staatsverschuldungsbeschleuniger und Semisozialismus
Peter Sloterdijk und die deutsche Politik Eine irgendwie öde Diskussion, die da seit einigen Monaten (insbesondere von der ZEIT, aber auch in der FAZ) am Köcheln gehalten wird. Kern der Auseinandersetzung ist Peter Sloterdijks Artikel »Die Revolution der gebenden Hand« … Weiterlesen
Veröffentlicht in: Demokratie und Rechtsstaat
Stichworte: Bohrer, Bonner Republik, Geber, Gesellschaftsvertrag, Honneth, Lethargokratie, Nehmer, rot-grün, schwarz-gelb, Semisozialismus, Sloterdijk, Steuerpolitik, Wirtschaft
29 Kommentare
Ilija Trojanow / Juli Zeh: Angriff auf die Freiheit
Wenn man die ersten Seiten dieses Buches liest, kann einem tatsächlich angst und bange werden. Man glaubt in einem totalen Überwachungsstaat zu leben oder auf ihn fast zwangsläufig, ohne Rettung, zuzusteuern. Das Muster, welches die Autoren dabei verwenden, ist bekannt: … Weiterlesen
Veröffentlicht in: Demokratie und Rechtsstaat
Stichworte: Alarmismus, Bürgerrechte, Datenschutz, Feindrecht, Merkel Reinhard, Trojanow, Zeh
19 Kommentare
Hubertus Buchstein: Demokratie und Lotterie
Der Untertitel macht neugierig: »Das Los als politisches Entscheidungsinstrument von der Antike bis zur EU« heißt es da. Das Los als Entscheidungsinstrument kennt man eher im Sport. So werden in Fußballwettbewerben Spielpaarungen zugelost, wenn nicht jeder gegen jeden spielen soll. … Weiterlesen
Hans Herbert von Arnim: Volksparteien ohne Volk
»Das Versagen der Politik« will Hans Herbert von Arnim in seinem Buch »Volksparteien ohne Volk« – ja, was? – auflisten, entwickeln, enthüllen? Aber außer ein paar Bemerkungen über die Subventionspolitik zur ansonsten eher als Bastion des freien Marktes auftretenden Europäischen … Weiterlesen
Veröffentlicht in: Demokratie und Rechtsstaat
Stichworte: imperatives Mandat, Parteien, Parteienfinanzierung, von Arnim
31 Kommentare
